Die Unabhängige Bürgervertretung Staßfurt (UBvS) ist Mitinitiator der Idee des Namenszusatzes Salzstadt für Staßfurt, die zum Bürgerentscheid im Juni eine Mehrheit fand.
In der jüngsten Stadtratssitzung brachten die Bürgervertreter nun ein, dass Bürgermeister Zok unter Beteiligung der Bürgerschaft konzeptionelle zum Thema loslegen soll. Dabei präsentierte die UBvS auch erste Bürgerideen zum Thema Salzstadt, die es nun gilt zu priorisieren, mit Machbarkeiten zu erfüllen.
Konkret heißt es im Beschlussantrag der UBvS, dem der Stadtrat folgte: Der Stadtrat der Stadt Staßfurt erachtete es als erforderlich, dass im Zusammenhang mit der Etablierung des Namenszusatzes Salzstadt im Ergebnis des Bürgerentscheides nun ein Gesamtkonzept unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, Interessierten aus Vereinen, Verbänden, Institutionen sowie der Wirtschaft und damit verbundene neue Handlungsstrategien erarbeitet werden müssen. Der Stadtrat der Stadt Staßfurt beauftragt den Bürgermeister im 1. Schritt dazu eine Projektskizze inkl. Zeitplan, Beteiligungsplan und inhaltlich-struktureller Eckpunkte dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen und parallel mit der Ideensammlung, Beteiligung, Machbarkeitsprüfung zu beginnen. In der Konzepterarbeitung und Realisierung soll an die positiven Erfahrungen von Bürger- und Fachdialog, Beteiligung, Interessenabwägung, Prioritätensetzung aus dem URBAN 21 -Prozess, Stadtumbau 2010 (IBA) Dialog, Leitbildprozess, den Kommunikationsstrategien zur Erstellung des ISEK angeknüpft werden. Der Prozess der gemeinsamen, transparenten und öffentlichen Erstellung eines Gesamtkonzeptes Salzstadt Staßfurt soll dabei Beteiligung, Indentitätsstiftung. Priorisierung und Mitmachen ermöglichen.
Die Begründung brachte Fraktionsvorsitzender Ralf-P. Schmidt für die UBvS ein: Zum Thema Etablierung Namenszusatz Salzstadt Staßfurt bestehen aktuell schon verschiedenste Ideen- und Projektlisten. Ebenso gibt es schon verschiedenste Zusagen der Mitwirkung und des Engagements. Eine einzelne Prüfauftragsbeschlussfassung für die schon zahlreich vorliegenden Ideen im Stadtrat der Stadt Staßfurt ist nicht zielführend und würde die Stadtverwaltung bzgl. ihrer Kapazitäten deutlich belasten. Vielmehr ist der Fokus auf Bürgerbeteiligung, Initiativen, Mitmachen, Priorisierungen zu setzen, um so zu einer gelebten Salzstadt zu kommen. Dazu konnte die Stadt bereits gute Erfahrungen in verschiedensten Beteiligungsprozessen sammeln, die es fortzusetzen gilt. Die beigefügten Ideenlisten stehen dafür exemplarisch. Die Unabhängigen Bürgervertreter, Geschichtsverein, Bergmannsverein u.a. haben dazu bereits ihre Bereitschaft signalisiert.
Die 5 Seiten Ideenlisten (siehe Anlagen) sind nun im Staßfurter Dialog angekommen und es bleibt abzuwarten, was Rathaus, Verwaltung und Bürgerschaft daraus machen. Man darf gespannt sein. Ein Gewinn für Staßfurt ist beabsichtigt.
Ralf-P. Schmidt / Fraktionsvorsitzender
